Sind Salzburgs „Identitäre“ tot?

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Wenig rechtsextremen Gruppierungen wurde in Österreich in den vergangenen Jahren medial mehr Aufmerksamkeit geschenkt, als der sogenannten Identitären Bewegung. Auch wenn die rechten JungreckInnen in den letzten Monaten mehr und mehr der Lächerlichkeit preisgegeben wurden, die sie auch verdienen (man denke nur zuletzt an den absurden Versuch der Identitären, Europa im Mittelmeer zu „verteidigen“, der im Fiasko endete und führende Kader kurzfristig sogar als mutmaßliche Schlepper gesiebte Luft atmen ließ), geht von ihnen zumindest in der Steiermark und Wien nach wie vor eine nicht zu unterschätzende Bedrohung aus. Doch wie ist die Situation in Salzburg? 

Ein Faktencheck im braunen Sumpf von Antonia Fa

Identitäre – ursprünglich aus Frankreich; ab 2012 österreichischer Ableger; rechtsextreme Jugendorganisation mit vielfältigen faschistischen Anklängen in Theorie, Ästhetik, Rhetorik und Stil

In ihrem Selbstverständnis verstehen sich die Identitären als „Bewegung“, wollen also nicht nur als kleine Gruppe versprengter völkischer SpinnerInnen wahrgenommen werden, sondern inszenieren sich als eine von einer „breiten Masse getragenen Bewegung“, was in erster Linie durch eine durchaus geschickte Medienarbeit geschieht. Einzelne Aktionen werden professionell gefilmt und überarbeitet, um das Bild einer (jugendlichen) „Massenbewegung“ zu erzeugen. Diese Illusion zerbröselt allerdings schnell, sobald man etwas tiefer in die Materie eintaucht und erkennt, dass die AkteurInnen meistens dieselben sind. Gerade abseits von Wien und der Steiermark wird die „Bewegung“ von einem relativ kleinen Kader an AktivistInnen getragen – fallen zentrale Personen weg, kommt die lokale Aufbauarbeit auch schnell ins Stocken, wie das Beispiel Salzburgs nur zu deutlich illustriert:

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In der ersten Zeit nach Gründung der Salzburger Gruppe ist man hier äußerst aktiv, hat man doch mit Edwin Hintsteiner einen lokalen Führer, der scheinbar seine ganze Kraft und Energie einsetzt, um die Salzburger Gruppe zu einer schlagkräftigen Truppe auszubauen. Hintsteiner war während seiner Schulzeit im Ring freiheitlicher Jugend (RFJ), der Jugendorganisation der FPÖ aktiv, wurde jedoch 2012 ausgeschlossen (was nicht bedeutet, dass damit die Bande zur FPÖ gekappt worden wären, wie in der Folge noch gezeigt werden wird). Hintsteiner ist bereits in der Gründung der Identitären in Österreich involviert, 2013 wird er dann auch offizieller Landesleiter der Identitären Bewegung Salzburg.

Die Aufbauarbeit in Salzburg beginnt er allerdings bereits in den Monaten zuvor: Im Oktober 2012 geht die Salzburger Seite der Identitären auf Facebook online. Bald wird auch stolz die erste „Aktion“ dokumentiert: Mitglieder der Gruppe haben mit Straßenmalkreide ihre Propaganda in Hallein verkündet. Im November verkleben und verstreuen Identitäre QR-Codes, die auf ihre Propaganda-Seiten verweisen, quer durch Salzburg und Hallein, darunter auch einige Schulen. In der Folge tauchen auch erste selbstgemachte Sticker und Plakate auf. Anfang Dezember wird in Puch über einer Straße ein Banner gehisst. Ansonsten läuft 2012 noch nicht allzu viel, auch wenn auf Facebook gerne Slogans, Berichte über Aktionen aus anderen Städten sowie Freiwild-Songs geteilt werden.

Weiterführende Literatur: Julian Bruns, Kathrin Glösel, Natascha Strobl: Die Identitären. Handbuch zur Jugendbewegung der Neuen Rechten in Europa, Münster 2014. www.doew.at

Auch das Jahr 2013 startet noch eher ruhig, im März versuchen sie sich zum ersten Mal an einer größeren Transparent-Aktion beim Neutor, für die sich die KameradInnen dann auch stolz auf Facebook auf die (virtuelle) Schulter klopfen. Anfang 2013 kündigen sie zudem einen ersten Stammtisch in Salzburg an, der dann am 23. März des Jahres auch stattfindet und im April mit einem weiteren Treffen fortgesetzt wird. Waren die beiden ersten Stammtische noch an klandestinen Orten organisiert, findet der dritte im Mai im Gasthaus Lehenerwirt statt. Im Juni trifft man sich dann gleich zweimal und zwar einmal in Hallein in der Pizzeria Bella Palma und ein weiteres Mal beim Lehenerwirt. Kurz darauf wird – wie könnte es in solchen Kreisen auch anders sein – ein erstes „Sonnwendfeuer“ auf dem Tannberg (Nähe Wallersee) organisiert. Im Sommer 2013 wagt man sich dann an die erste Aktion bei Tageslicht: Vor der Salzburger ÖVP-Zentrale demonstriert ein kleines Häufchen gegen eine vermeintliche „Überfremdung“ Österreichs. Kurz darauf richten die Salzburger das erste österreichweite „Identitäre Sommerfest“ aus. Es folgen Stammtische im Lehenerwirt und im Zipfer Bierhaus. Ansonsten bleibt die Salzburger Gruppe 2013 hauptsächlich online aktiv und zieht nachts immer wieder durch die Gegend, um ihre grausigen Sticker zu verkleben.

Zwar wird wieder eine „Sonnwendfeuer“ auf dem Tannberg organisiert und an bundesweiten Aktionen teilgenommen (wie Demos in Wien und Graz), ansonsten schaut es aber in Salzburg eher mau aus: Da müssen dann auch schon ein Transparent auf einer Salzburger Autobahnbrücke und eine Winterwanderung mit bayerischen KameradInnen auf Facebook als große Widerstandsleistungen herhalten.

Auch 2014 finden regelmäßige Stammtische statt (wenn auch nicht – wie immer wieder angekündigt – im Monatsrhythmus) – bevorzugt im Lehnerwirt, Hauser Stubn, Zipfer Bierhaus und Stadtheuriger Weinstöckl. Offenbar bekommen sie dabei auch irgendwann Besuch linker AktivistInnen, denn ab Oktober 2014 finden die Stammtische wieder an „geheimen“ Orten statt, die nur nach persönlicher Kontaktaufnahme preisgegeben werden. Zwar wird wieder eine „Sonnwendfeuer“ auf dem Tannberg organisiert und an bundesweiten Aktionen teilgenommen (wie Demos in Wien und Graz), ansonsten schaut es aber in Salzburg eher mau aus: Da müssen dann auch schon ein Transparent auf einer Salzburger Autobahnbrücke und eine Winterwanderung mit bayerischen KameradInnen auf Facebook als große Widerstandsleistungen herhalten. Eine groß angekündigte Transparent-Aktion gegen eine Asylunterkunft in der Riedenburgkaserne Ende Dezember geht dann auch ordentlich in die Hose, da AntifaschistInnen binnen kürzester Zeit das Transparent und die in der Nähe aufgebrachten Sticker entfernten und durch ein neues Transparent ersetzten.

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Kontakte zur FPÖ?

Das Jahr 2015 startet dann mit einem Eklat, als Salzburger Identitäre das Gedenken an die Opfer des Anschlages auf das Charlie-Hebdo-Hauptquartier für ihre rassistische Propaganda missbrauchen wollen. Für Aufregung sorgt nicht nur die menschenfeindliche Propaganda der Rechtsextremen, sondern vor allem auch die Teilnahme an der Aktion von FPÖ-Gemeinderat Andreas Reindl. Auch wenn den Identitären bei dieser Aktion massiver Gegenwind entgegenschlägt, ist man offenbar entschlossen, 2015 aus der wohligen Stammtisch-Atmosphäre herauszukommen (auch wenn relativ regelmäßig Stammtische an geheimen Orten stattfinden): Startet man zuerst noch verhältnismäßig harmlos mit Flyer-Aktionen, fühlen sie sich Ende Jänner offenbar stark genug, offen die Konfrontation zu suchen. Am 27.1. stören einige Mitglieder der Gruppe eine Diskussionsveranstaltung in der TriBühne Lehen zum Thema „Vielfalt in Gefahr, neue Formen des Rassismus“, halten ein Transparent hoch und kotzen ihre „Heimat, Freiheit, Tradition! Multikulti Endstation!“-Slogans heraus. In den nächsten Monaten folgen Plakataktionen gegen Asylquartiere, linke Zentren und „88gegenrechts“, eine Transparentaktion gegen „den großen Austausch“ am Baustellengerüst der GESWI und die „Umbenennung“ der Ortsschilder von Hallein in „Istanbul?“.

Bei dieser und zwei Folge-Demonstrationen Anfang 2016 kommt dann öffentlich zusammen, was so offensichtlich zusammengehört: Ein breites Spektrum an Gestalten aus der recht(sextrem)en Szene, von Identitären über Burschis (zum Beispiel Akademische Burschenschaft Gothia zu Salzburg) bis hin zu Neonazis mit Reichsadler-Pullovern.

Im Zuge der Flüchtlingskrise im Herbst 2015 entdeckt die Gruppe die Grenze nach Freilassing für sich. Nach einer eher unspektakulären „Dachbesetzung“ des ehemaligen Grenzpostens Freilassing wird am 12.12. eine Demonstration in Freilassing unter dem Motto „Wir sind die Grenze“ organisiert. Bei dieser und zwei Folge-Demonstrationen Anfang 2016 kommt dann öffentlich zusammen, was so offensichtlich zusammengehört: Ein breites Spektrum an Gestalten aus der recht(sextrem)en Szene, von Identitären über Burschis (zum Beispiel Akademische Burschenschaft Gothia zu Salzburg) bis hin zu Neonazis mit Reichsadler-Pullovern. Die Ironie, dass sie die Grenze von der falschen Seite her (nämlich auf der Straßenseite von Deutschland nach Österreich) schließen wollen, erschließt sich den anwesenden „VerteidigerInnen des Abendlandes“ offenbar nicht.

Im Februar 2016 versuchten die Identitären österreichweit regelmäßige Mahnwachen „für die Opfer des Asylchaos“ zu etablieren – so auch in Salzburg am Mirabellplatz. Schnell sorgt antifaschistischer Gegenwind allerdings dafür, dass der Spuk bald wieder vorbei ist – auch dieses Mal ist es mit der „Mobilisierung der Massen“ nichts geworden. Dafür zeigt sich in den folgenden Monaten deutlich, wie eng die Identitären auch in Salzburg mit dem deutschnationalen Burschi-Milieu und der FPÖ verbunden sind: Waren Mitglieder der Gothia auch schon bei den Demonstrationen in Freilassing dabei, so wollen sie sich jetzt offenbar noch intensiver für die Sache einsetzen und organisieren im März einen „Identitären Abend“ in ihrer „Bude“ (Bilder der Veranstaltung sprechen für sich: Glatzen neben Burschis – mit dabei auch Mitglieder anderer deutschnationaler Verbindungen). Im Juni feiern dann Identitäre und Burschis der Gothia gemeinsam ein Sonnwendfest auf der Trattbergspitze. Generell werden die Verbindungen zur Gothia in dieser Zeit immer offensichtlicher, teilt die Gothia doch nicht nur regelmäßig Identitären-Content auf ihrer Facebook-Seite, sondern feiert auch gerne mal mit Identitären, wie beispielsweise Hintsteiner. Gleichzeitig wird auch die FPÖ von der Gothia hofiert: So halten nicht nur die Identitären eine Abendveranstaltung auf der „Bude“ ab, sondern auch die frisch gewählte Landesparteivorsitzende der FPÖ Salzburg, Marlene Svazek referiert wenige Monate später am selben Ort über die Entwicklung der FPÖ.

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Anfang vom Ende?

Im Laufe des Jahres übernimmt dann Dominik Steizinger die Leitung von Hintsteiner, der mittlerweile nach Wien abgewandert ist. Steizinger ist ebenfalls seit der Gründung mit von der Partie und scheut ähnlich wie Hintsteiner das Rednerpult nicht. So hält er beispielsweise einen Vortrag bei einer identitären Veranstaltung auf einer Almhütte in Wagrain. Ansonsten wird es nun etwas ruhiger um die Gruppe, neben Stammtischen (mittlerweile meistens im Zwergerlwirt), organisieren sie nur noch eine Pfeffersprayverteilaktion und hängen noch einmal ein Transparent in Anif auf.

Anfang 2017 wird die vorerst letzte Transparent-Aktion vor der Salzburger Festung durchgeführt. Kurz danach folgt der verzweifelte Aufruf „Salzburg braucht dich“ – offenbar ist die Personalnot mittlerweile eklatant geworden. Die Situation scheint sich in den letzten Monaten nicht allzu sehr gebessert zu haben, denn mit Ausnahme einer Mini-Mahnwache vor dem britischen Konsulat sind die Identitären in Salzburg seither weitgehend in der Versenkung verschwunden – der Facebook-Account der Gruppe wird praktisch ausschließlich mit überregionalem Content bespielt.

Konsequente antifaschistische Arbeit muss also genau hier ansetzen: Der ganze braune Sumpf muss trockengelegt werden!

Sind die Salzburger Identitären also tot? Klar ist, dass seit Hintsteiners Weggang nach Wien zumindest die Luft heraußen ist. Wie die oben aufgezeigten Verbindungen quer durch den braunen Sumpf beweisen, sind die Identitären allerdings auch in Salzburg gut in der Szene vernetzt. Hier wird auch deutlich, dass die Identitären keinesfalls eine „neue“ Bewegung sind – vielmehr rekrutieren sie sich aus der gleichen Szene, aus der auch bereits früher „neue“ rechtsextreme Strömungen wie Gottfried Küssels VAPO hervorgegangen sind. Und diese Szene existiert nach wie vor. Konsequente antifaschistische Arbeit muss also genau hier ansetzen: Der ganze braune Sumpf muss trockengelegt werden!

Den Salzburger Identitären ist die Luft ausgegangen – sorgen wir dafür, dass sie untergehen wie ihre Schiffsaktion im Mittelmeer!

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